Facebook muss Grundrechte bei Löschung beachtenFacebook muss bei der Löschung von Postings die Grundrechte (mittelbare Drittwirkung) der Nutzer, konkret die Meinungsfreiheit, beachten. Regeln in…
ORF konkret: Besitzstörung durch Hundeurin ?Eine Hundehalterin wurde mit Schadenersatzforderungen konfrontiert, die damit begründet werden, dass ihr Hund seine Notdurft an einer Hausmauer…
Schadenersatz nach ästhetischen Behandlungen und OperationenDie Durchführung von ästhetischen Behandlungen und Operationen unterliegt in Östereich einem Sondergesetz, bei dessen Verletzung allenfalls Ansprüche…
EUR 235.000,00 nach FehlbehandlungIm Zuge einer Bauchoperation kam es zu einer ursprünglich nicht erkannten Darmverletzung. Die Notwendigkeit der Revisionsoperation wurde zu spät…
Fremde Marke als Keyword bei Adwords: ist das erlaubt?Fremde Marken dürfen grundsätzlich als Keyword (Schlüsselwort) im Rahmen von Keywordadvertising (zB AdWords) verwendet werden. Voraussetzung ist, dass…
antike römische Goldmünze - Herausgabeklage abgewehrtEine junge Frau behauptete Eigentümerin einer sehr wertvollen antiken römischen Goldmünze aus dem zweiten nachchristlichen Jahrhundert zu sein. Ihre…
Abmahnung DSGVOUnmittelbar mit Anwendbarkeit der DSGVO hat in Deutschland eine Abmahnwelle begonnen. Mit der Abmahnung (Aufforderungsschreiben) wird eine…
Heimopferrentengesetz Novelle Am 29.05.2018 fand im Parlament ein Hearing zur Novellierung des Heimopferrentengesetzes statt. Als eingeladene Auskunftsperson durfte ich Vorschläge…
Malaria Klinik Hoff – Entschuldigung und EntschädigungEhemalige Heimkinder mussten in den 1950er und 1960er Jahren fragwürdige „Malariafiebertherapien“ über sich ergehen lassen. Sie wurden in der Wiener…