Markenschutz seit 2002
Die österreichische Marke FLIGHT CLUB wurde 2002 ua in den Klassen 41 und 43 für Organisation und Durchführung von Unterhaltungs- und Tanz- veranstaltungen sowie Verpflegung von Gästen registriert. Seither finden jährlich mehrere Tanz- veranstaltungen statt, die den Markennamen tragen und überregional bekannt sind. Der Betreiber der Marke ist ausschließlich zur Nutzung derselben berechtigt und hat keine Lizenzen erteilt.
unberechtigte Markennutzung durch Dritte ab 2014
Ab dem Jahr 2014 wurden von Dritten in Salzburg - ohne jede Lizenzierung oder sonstige Berechtigung - Unterhaltungs- und Tanzveranstaltungen unter dem Markennamen durchgeführt. Die Marke wurde damit unberechtigt genutzt. Zudem verwendeten die Dritten den Markennamen in ihrer Domain und bewarben die Tanzveranstaltungen über Plakate, im Internet und im Hörfunk.
Klage und Einstweilige Verfügung
Der von Dr. Johannes Öhlböck vertretene Markeninhaber ging dagegen mit Klage, verbunden mit einem Antrag auf Erlassung einer Einstweiligen Verfügung, gestützt auf Markenrecht, Namensrecht, Firmenschutz und Verletzung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor.
Einstweilige Verfügung erlassen
Das Handelsgericht Wien hat nunmehr den Dritten mit Einstweiliger Verfügung untersagt, die Marke Flight Club zur Bewerbung ihrer Unterhaltungs- und Tanzveranstaltungen zu nutzen (nicht rechtskräftig).