Älteste Marke in Österreich
Vor dem Jahr 1945 wurden Marken in Österreich in Handelsregistern eingetragen. Erst danach wurden sie im Markenregister eingetragen, das vom österreichischen Patentamt geführt wird. Die Regelung zur Überleitung von damals Bestand habenden Marken finden sich im Markenschutz-Überleitungsgesetz 1953 (Marken-ÜG. 1953). Ins Markenregister waren über Antrag Marken (Warenzeichen) mit ihrem alten Rang einzutragen. Dies bedeutet, dass die Marke mit der Nummer 1 (HERKA, AZ 4341/1947, ursprünglich unter 101847 bei der Handelskammer Wien registriert und 1957 gelöscht) nicht die älteste sondern nur jene Marke ist, für die als erstes die Eintragung (Überleitung) im neuen Markenregister beantragt wurde. Die älteste heute noch bestehende Marke ist die Wort-Bild-Marke IWINTER, die am 02.04.1859 in der Klasse 06 für Stahlflaschen angemeldet wurde. Nachfolgend wurde sie unter Registernummer 14 (Anmeldenummer 2689/1947) im Markenregister eingetragen.
Älteste Marke in Deutschland
In Deutschland wurde der Schutz von Bildmarken durch das Gesetz über den Markenschutz (am 01. Mai 1875 in Kraft getreten) ermöglicht. Die erste Registrierung einer Marke im damaligen Kaiserlichen Patentamt stellt die Marke Perkeo da, die am 01.10.1894 von Carl Holy aus Berlin angemeldet und am 16.10.1894 in der Klasse 11 für Lampen und Lampenteile eingetragen wurde. Perkeo geht übrigens auf den Namen eines Zwergen zurück, der im 18. Jahrhundert am Hof des pfälzischen Kurfürsten Karl III arbeitete und nach Überlieferungen das „Große Fass“ im Heidelberger Schloss (222.000 Liter) gehütet haben soll. Die Frage seines Dienstgebers, ob er denn das Fass leeren könne, soll er mit "Perché no?" ("Warum nicht?") beantwortet haben, wodurch er zu seinem Namen kam.
Rechtsanwalt Markenrecht
Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. berät und unterstützt bei Rechtsfragen im Markenrecht.