Patentrecht

Eine Erfindung wird durch ein Patent geschützt. Patentrecht (Patentgesetz) regelt Fragen rund um die Anmeldung von Erfindungen zum Patent. Rechte an einem Patent werden in einer Lizenz in einem Patentlizenzvertrag erteilt.
 

Patent | Erfindung | Patentanmeldung

Unter einem Patent versteht man ein vom Staat erteiltes Schutzrecht für eine Erfindung. Das Patent erlaubt es dem Patentinhaber anderen die Benutzung der Erfindung zu verbieten. Eine Erfindung wird gemäß § 1 Patentgesetz 1970 vom Patentrecht geschützt, wenn sie neu ist, sich für einen Fachmann nicht in nahe liegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt und gewerblich anwendbar ist.