Vertrauen, Integrität, Zuverlässigkeit

Dr. Johannes Öhlböck LL.M. Rechtsanwalt Wien

Jetzt kontaktieren
Zum Inhalt
Herkunftslandprinzip und Buchpreisbindung - Entscheidung OGH - Rechtsanwalt

OGH: Herkunftslandprinzip und Buchpreisbindung - Werbung für Rabatte (eingeschränkt) zulässig

Ein von Rechtsanwalt Dr. Öhlböck vertretener deutscher Buchhändler kündigte Rabatte für Bücher an. Er wurde deshalb geklagt und bekam in dritter Instanz recht. Der OGH sah eine Verletzung des Werbeverbotes für Rabatte im Buchpreisbindungsgesetz, aber auch dass dies in Deutschland zulässig ist, weshalb sich der Händler auf das Herkunftslandprinzip berufen kann (OGH 19.11.2024, 4 Ob 161/24s).

Mehr erfahren

News

Alle News

Referenzen

Ich begleite Sie auf Ihrem Weg zum Erfolg.

Präzise, umfassende und gleichzeitig verständliche Beratung bei Rechtsangelegenheiten, insbesondere in den für uns wichtigen "neuen Medien" (E-Commerce, Online, Marketing). Dazu flüssige Kommunikation sowie zeitnahe Durchführung der empfohlenen Schritte.
Maximilian Schirmer
tarife.at, Inhaber

Rechtsanwalt Dr. Johannes Öhlböck LL.M. vertritt Sie bei Streitigkeiten vor Gerichten und Behörden und ist bei der Erstellung oder Überprüfung von Verträgen behilflich.